Urheberrecht, Geschmacksmuster & Co - eine kleine Blogapotheke

Ein Huhn, wild frei und ungebunden - von wegen!

Bis vor kurzem bildete ich mir ja ein, ich hätte Urheberrecht im Internet, Markenrecht, Geschmacksmusterschutz und so weiter einigermaßen verstanden, wenigstens dem Prinzip nach (mehr als "einigermaßen" ist bei der Materie kaum möglich, nicht umsonst gibt es nur relativ wenige Fachanwälte).

Bis letzten Freitag, da las ich bei Bianca/Home of Limetrees, dass die kleinen Tetraeder-Stoffhühner, selbst schon häufig genäht, dem Geschmacksmusterschutz unterliegen. Tja, ein Blick ganz banal zum Wikipedia-Artikel belehrte mich, dass für Geschmacksmuster zwar die Kriterien "Eigenart" und "Neuheit" gelten, diese Kriterien aber bei der Musteranmeldung nicht überprüft werden. Da müsste man erst prozessieren.

Man lernt nicht aus. Am Wochenende ging die heimische Diskussion dann in einem ganz anderen Zusammenhang um Urheberrecht, und da ich nun mehrmals mit dem Thema zu tun hatte, dachte ich, dass eine kleine Linksammlung zu verlässlichen Quellen vielleicht auch für andere ganz nützlich wäre. Betrachtet sie einfach als Hausapotheke: Nicht besonders spannend, man steht nun auch nicht stundenlang vor dem Schränkchen und schaut sich die Pflaster an, ist aber irgendwann froh, sie griffbereit zu haben.

Wenn ihr noch gute Links und Tipps habt, immer her damit, ich ergänze dann.

- Die kostenlosen Ebooks der Kanzlei Päsel, Reiff, Seifried (Download hier).
In der Broschüre "Rechtssicher werben" findet man eine ebenso knappe wie verständliche Zusammenfassung der Begriffe Marke, geschäftliche Bezeichnung, Unternehmenskennzeichen, Geschmacksmuster und ein Kapitel über urheberrechtsgeschützte Materialien (Fotos, Texte, Screenshots, Stadtpläne), jeweils mit Beispielen aus der Praxis. Das Ebook ist sehr gut zum Einstieg in die Thematik geeignet.

- Das Ebook "Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel" auch bei Päsel, Reiff, Seifried (wie oben) gehört zu den Ratgebern, von denen man immer hofft, dass man sie niemals brauchen wird. Falls es aber doch passiert, werden hier mögliche Strategien aufgezeigt, man kann nachlesen und sich gedanklich sortieren, bevor man sich einen fähigen Anwalt sucht.

- Die Webseite iRights.info informiert, wie der Titel schon sagt, über Urheberrecht in der digitalen Welt, und zwar auch hinsichtlich Computerspielen, Software und Musik, die in den oben genannten Broschüren nicht behandelt werden. Aber auch über Bilder und Texte im Internet findet man eine Menge, außerdem Artikel zur jeweils neuesten Rechtsprechung.

- Recherche nach eingetragenen Marken über das deutsche Patent- und Markenamt www.dpma.de (direkt hier), Geschmacksmuster findet man über eine andere Datenbank hier.

Die Suche ist allerdings eine Wissenschaft für sich. Wenn man mit Begriffen nicht weiter kommt (das Stoffhuhn habe ich nicht finden können!), kann man sich dem Gesuchten auch über die Klassifikationen nähern. In den Klassifikationen werden Waren und Dienstleistungen (oder auch die Bestandteile von Bildmarken) hierarchisch aufgeschlüsselt - praktisch, wenn das gesuchte "Ding" keinen Namen hat, oder zumindest keinen, auf den man kommt. Bei den Datenbanken gibt es auch eine Menge anklickbare Hilfen, das Durcharbeiten ist leider nicht in ein paar Minuten erledigt, aber wer im Netz etwas verkaufen will, dem bleibt wohl kaum etwas anderes übrig.

Ergänzung 20. 11. 2009:

- Contentklau erkennen und dagegen vorgehen: Ein mehrteiliger Artikel bei Lorelle on Wordpress, auf Englisch, bezieht sich z. T. auf die us-amerikanischen gesetzlichen Gegebenheiten, die generelle Vorgehensweise lässt sich aber übertragen. Außerdem jede Menge weiterführende Links zum Thema. (Danke für den Tipp, Suschna!)

- Shopbetreiber-blog.de befasst sich mit allen Fragen rund um das Betreiben von Webshops - Widerrufsrecht, Abmahnungen, Produktbeschreibung, Informationspflichten etc. (Tipp von Rike/ bastisRike, Danke!)